Telekom Vertrag automatisch verlängert neues handy

Dieser Artikel definiert Mobilfunkverträge als Beispiel für langfristige Vertragsbeziehungen in vier Rechtsordnungen, um zu zeigen, dass es drei Elemente gibt, die den Verbraucherschutz definieren. Die Elemente sind Die Vertragslaufzeit, die Verlängerung des Vertrages und die einseitige Änderung. Jeder dieser Faktoren ist in den einzelnen Rechtsordnungen unterschiedlich geregelt, aber, gemeinsam beurteilt, werden ähnliche Verbraucherschutzniveaus gefunden. Die Autoren zeigen, dass der Grund für die unterschiedliche Gewichtung durch Regulierung (fachspezifisch oder allgemein) bestimmt wird; durch externe Faktoren wie technologische Entwicklung, Geographie oder geschäftliche Erwägungen; und durch breitere kulturelle Erwägungen. Der Vergleich dieser Merkmale in den Rechtsordnungen zeigt, dass regulatorische Eingriffe letztlich bei der Vertragsgestaltung nur eine geringe Rolle spielen, es sei denn, es wird ein überwältigendes politisches Ziel verfolgt, was bedeutet, dass den Regulierungsbehörden in den meisten Fällen geraten würde, die Regulierung von Mobiltelefonen und anderen langfristigen Verträgen zu vermeiden oder zu reduzieren. O`Grady, P. D (2008) Gesetze und Rechnungen zum Schutz von Handykunden. Illinois General Assembly Legislative Research Unit. Abgerufen von: www.ilga.gov/commission/lru/4.CellphoneLaws.pdf. Zugriff 17 Dez 2018. Die entsprechende Bestimmung über Preiserhöhungen in den sektorspezifischen Verordnungen ist in Der Allgemeinen Bedingung 9.6 enthalten, die nur für “Änderungen, die geeignet sind, den Verbraucher wesentlich zu beeinträchtigen”, gilt.

Die ursprüngliche Position der Telekom-Regulierungsbehörde war, dass Preiserhöhungen im Einklang mit der Inflation keinen wesentlichen Nachteil für den Verbraucher hätten. Im Januar 2013 leitete die Telekom-Regulierungsbehörde OFO eine Konsultation ein und kam zu dem Schluss, dass Preisänderungen für den Verbraucher wahrscheinlich einen wesentlichen Nachteil hätten, da “der Hauptabonnementpreis einer der wichtigsten Faktoren bei der Vertragswahl des Teilnehmers ist. Es dürfte der wichtigste Aspekt einer der wichtigsten Vertragsbedingungen sein” (Ofcom 2013b, Ziff. A1.10). Für die Zwecke der sektorspezifischen Verordnung betrachtet das WELTKLIMA nun Begriffe, die diskretionäre Preiserhöhungen zulassen, als zum wesentlichen Nachteil des Verbrauchers; im Gegensatz dazu werden vertraglich vereinbarte Preiserhöhungen, bei denen klar ist, dass der Preis zu einem bestimmten Zeitpunkt um einen bestimmten Betrag oder um einen angegebenen Prozentsatz entsprechend einer Inflationskennzahl (wie dem Einzelhandelspreisindex, RPI) erhöht wird, nicht als wesentlich schädlich für den Verbraucher angesehen (Ofcom 2013b, Absatz 2013b. A1.14), die dem Standpunkt des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache Verein für Konsumenteninformation /A1 Telekom Austria AG (2015) entspricht. Dies hänge davon ab, “dass die maßgeblichen Preisbedingungen so prominent und transparent sind, dass der Teilnehmer ordnungsgemäß sagen kann, er habe sich am Point of Sale auf die entsprechenden gestaffelten Preise geeinigt.